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   BSG, 18.05.2017 - B 3 KR 18/17 B   

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https://dejure.org/2017,39074
BSG, 18.05.2017 - B 3 KR 18/17 B (https://dejure.org/2017,39074)
BSG, Entscheidung vom 18.05.2017 - B 3 KR 18/17 B (https://dejure.org/2017,39074)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - B 3 KR 18/17 B (https://dejure.org/2017,39074)
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  • BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 16/15 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Zytostatikazubereitung -

    Auszug aus BSG, 18.05.2017 - B 3 KR 18/17 B
    Gegen das am 30. September 2014 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 6. Oktober 2014 Berufung beim Hessischen Landessozialgericht eingelegt und auf das vor dem Bundessozialgericht (BSG) anhängige Revisionsverfahren (Az. B 3 KR 16/15 R) gegen ein Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 29. August 2014 (Az. S 13 KR 344/14) hingewiesen.

    Das BSG hat mit Urteil vom 25. November 2015 (Az. B 3 KR 16/15 R) entschieden, § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V erlaube den Krankenkassen, die Versorgung ihrer Versicherten mit in Apotheken hergestellten parenteralen Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung bei Patienten durch Verträge mit Apotheken sicherzustellen.

    Dem stehe die Entscheidung des BSG (Urteil vom 25. November 2015, Az. B 3 KR 16/15 R) nicht entgegen, da der Sachverhalt des dort entschiedenen Falls in wesentlichen Teilen anders gewesen sei als der vorliegende.

    Demgegenüber ist bei der gesetzlich vorgesehenen Direktbelieferung der Arztpraxis mit parentalen Zubereitungen ein berechtigtes Interesse der Versicherten an der freien Wahl der Apotheke nicht zu erkennen (vgl. BSG, Urteil vom 25. November 2015, B 3 KR 16/15 R, juris Rn. 30).

    Soweit der Kläger einen Vertrauensschutz auf die Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 27. Dezember 2013 und vom 22. Januar 2014 begründen möchte, verweist der Senat nochmals auf die Entscheidung des BSG (Urteil vom 25.11.2015, Az. B 3 KR 16/15 R, a.a.O., Rdnr. 43).

  • SG Darmstadt, 29.08.2014 - S 13 KR 344/14

    Honoraranspruch eines Apothekers gegen Krankenkasse wegen Zubereitung und

    Auszug aus BSG, 18.05.2017 - B 3 KR 18/17 B
    Gegen das am 30. September 2014 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 6. Oktober 2014 Berufung beim Hessischen Landessozialgericht eingelegt und auf das vor dem Bundessozialgericht (BSG) anhängige Revisionsverfahren (Az. B 3 KR 16/15 R) gegen ein Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 29. August 2014 (Az. S 13 KR 344/14) hingewiesen.
  • BVerfG, 13.04.2016 - 1 BvR 591/16

    Zyto-Rezeptur: Kassen dürfen günstigste Apotheke suchen

    Auszug aus BSG, 18.05.2017 - B 3 KR 18/17 B
    Die gegen dieses Urteil erhobene Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 13. April 2016, Az. 1 BvR 591/16).
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